Auch eine Melodie ist eine Marke

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Das Bundesgericht hat einer kurzen Melodie von sieben Tönen, die für Confiserie, Schokolade und Patisserie beansprucht wird Markenschutz erteilt. Die deutsche August Storck KG, Herstellerin von Süsswaren, hatte die Melodie vor drei Jahren als Marke ...

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Auch wortlose Melodien fallen unter den Markenschutz
Das Bundesgericht hat die Leitplanken zur Schutzfähigkeit einer Melodie als Marke festgelegt. Text braucht es nicht, eine eingängige und wiedererkennbare Tonfolge genügt. Nicht notwendig ist, dass das Sound-Logo exakt nachgesungen werden kann. ...

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